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Landkreis Günzburg

Schulen

Bisher haben in einem ersten Schritt die bayerischen Schulen am 27. April 2020 den Unterrichtsbetrieb allein für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen wiederaufgenommen. Dabei wurden nur wenige Schülerinnen und Schüler einbezogen, um die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens abzuwarten und den Schulen Gelegenheit zu geben, Erfahrungen zu sammeln.

Auf dieser Grundlage soll eine weitere schrittweise Ausweitung des Präsenzunterrichts erfolgen.

„Fahrplan“ Schule

1. Starttermin: 11. Mai 2020

Zusätzlich zu den Abschlussklassen der weiterführenden und beruflichen Schulen kehrten seit dem 11. Mai

  • an den Grundschulen die Jahrgangsstufe 4 sowie
  • an den weiterführenden und – soweit möglich – beruflichen Schulen (ohne FOSBOS) auch die Klassen, die im nächsten Jahr ihren Abschluss anstreben,

in den Präsenzunterricht zurück.

In den „Vorabschlussklassen“ wird die Basis gelegt für die im kommenden Jahr anstehenden Abschlüsse; in der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulen rückt insbesondere die Vorbereitung auf den Probeunterricht in den Fokus.

Der Unterricht erfolgt auch in diesen Klassen in i. d. R. geteilten Gruppen. Die konkrete organisatorische Umsetzung (z. B. täglicher Unterricht mit geteilten Gruppen; gestaffelter Unterrichtsbetrieb im tage- oder wochenweisen Wechsel) wird schulartspezifisch geregelt.

2. Starttermin: 18. Mai 2020

Seit dem 18. Mai sollen schrittweise die Schülerinnen und Schüler der unteren Jahrgangsstufen der einzelnen Schularten einbezogen werden, die in aller Regel mehr Betreuung und Begleitung benötigen als ältere Schülerinnen und Schüler.

Zusätzlich zu den o. g. Jahrgangsstufen kehrten daher ab dem 18. Mai

  • an den Grundschulen die Jahrgangsstufe 1
  • an den Mittelschulen die Jahrgangsstufe 5
  • an den Realschulen und Gymnasien die Jahrgangsstufen 5 und 6
  • an den Wirtschaftsschulen jeweils die unterste Jahrgangsstufe und
  • an der FOSBOS die Integrationsvorklassen

in den Präsenzunterricht zurück. Die Förderschulen orientieren sich, sofern sie nach dem Lehrplan der allgemeinbildenden Schulen unterrichten, jeweils an diesen Schularten. Abgesehen von den o. g. Ausnahmen sind berufliche Schulen in diesen Schritt nicht einbezogen

An den Grundschulen ist – je nach den Möglichkeiten vor Ort – bis zum Beginn der Pfingstferien zudem ein pädagogisches Begleit- und Gesprächsangebot für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 2 und 3 vorgesehen, das ggf. auch die Eltern miteinbeziehen kann.

Um eine gleichmäßige Auslastung der Schulgebäude zu erreichen, erfolgt der Unterricht in diesen Jahrgangsstufen gestaffelt in geteilten Lerngruppen, die sich i. d. R. wöchentlich (im Einzelfall vor Ort ggf. auch tageweise) abwechseln („rollierendes System“).

3. Starttermin: 15. Juni 2020

Am Montag nach den Pfingstferien schließlich soll – vorbehaltlich einer weiterhin positiven Entwicklung beim Infektionsgeschehen – der Präsenzunterricht auch für alle übrigen Jahrgangsstufen an allen Schularten wieder aufgenommen werden. Ein wochenweise gestaffelter Unterrichtsbetrieb wird auch hier die Regel sein.

Abweichende Starttermine im Bereich der beruflichen Schulen (z. B. FOSBOS sowie Schulen des Gesundheitswesens und des sozialpflegerischen Bereichs) werden noch gesondert mitgeteilt.

Auch wenn dieses Jahr kein normales Schuljahr mehr sein wird, wird an den Pfingstferien von 2. - 12. Juni und Sommerferien ab 27. Juli 2020 festgehalten.

Mit Blick auf abgelaufene Urlaubszeiten bei Eltern soll in den Pfingst- und Sommerferien eine Notbetreuung sichergestellt werden.

Kindertagesbetreuung

Im privaten Bereich ist eine wechselseitige Beaufsichtigung Minderjähriger in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens drei Hausständen umfasst. Dies folgt der Lebenswirklichkeit und entlastet Familien, die sich in der Vergangenheit häufig bei der Beaufsichtigung der Kinder gegenseitig ausgeholfen haben, um es den dann „kinderfreien“ Eltern zu ermöglichen, Erledigungen zu tätigen oder einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.

Auch bei der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung steht im Vordergrund, feste, kleine Gruppen zu bilden. Nur so können Infektionswege nachverfolgt und durch Quarantänemaßnahmen unterbrochen werden.

Eine Notbetreuung wird aktuell angeboten, wenn

  • ein Erziehungsberechtigter
  • in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist als Abschlussschülerin oder -schüler am Schulunterricht teilnimmt und aus diesem Grund an der Betreuung des Kindes gehindert ist
  • eine Alleinerziehende oder ein Alleinerziehender erwerbstätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist an einer staatlichen, staatlich anerkannten oder kirchlichen Hochschule immatrikuliert ist oder an einer Einrichtung studiert, die gem. Art. 86 Abs. 1 oder 2 BayHSchG Studiengänge durchführt, und aufgrund des Studiums an einer Betreuung des Kindes gehindert ist
  • eine in Studien- oder Prüfungsordnungen vorgeschriebene berufspraktische Tätigkeit verrichtet und aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist
  • zu ihrer bzw. seiner Berufsausbildung mit oder ohne Arbeitsentgelt beschäftigt ist und aufgrund dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist
  • beide Erziehungsberechtigte erwerbstätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in den jeweiligen Tätigkeiten an einer Betreuung des Kindes gehindert sind und einer dieser Erziehungsberechtigten aufgrund beruflich veranlasster Auswärtstätigkeiten regelmäßig den überwiegenden Teil der Woche nicht im gemeinsamen Haushalt übernachten kann.

Voraussetzung der Notbetreuung ist in allen diesen Fällen, dass das Kind nicht durch eine andere im gemeinsamen Haushalt lebende volljährige Person betreut werden kann.

Das bedeutet, dass das Kind in diesen Fällen insbesondere aufgenommen werden kann,

  • wenn der Partner oder eine andere volljährige Person aufgrund eigener Erwerbstätigkeit die Kinderbetreuung nicht übernehmen kann,
  • wenn der Partner oder eine andere volljährige Person zwar zuhause ist, aber bspw. aufgrund einer schweren Erkrankung die Betreuung nicht übernehmen kann.

Auch volljährige Geschwister können die Betreuung übernehmen, wenn sie zur Verfügung stehen.

Eine Notbetreuung wird daneben angeboten, wenn

  • die Betreuung eines Kindes zur Sicherstellung des Kindeswohls vom zuständigen Jugendamt nach den Regelungen des SGB VIII angeordnet wurde.
  • die Eltern des Kindes einen Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben: Gerade dort, wo schon vor der Corona-Pandemie auch unterhalb der Schwelle zur Kindeswohlgefährdung hoher Unterstützungsbedarf bestand, ist besondere Aufmerksamkeit geboten. Damit hat der Kinderschutz insbesondere durch Unterstützung von Familien in Belastungssituationen auch in Corona-Zeiten oberste Priorität. Erforderlich ist ein entsprechender Nachweis der Inanspruchnahme von Hilfen zur Erziehung nach §§ 27 ff. SGB VIII (Bescheid des Jugendamts bzw. Nachweis, dass ein Angebot im Rahmen der Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII in Anspruch genommen wird).
  • das Kind eine Behinderung hat oder von wesentlicher Behinderung bedroht ist: Ein Anspruch auf Eingliederungshilfe nach § 99 SGB IX zur Betreuung in einer Kindertageseinrichtung muss durch Bescheid gemäß § 120 Abs. 2 SGB IX festgestellt sein, eine Vereinbarung nach Teil 2 Kapitel 8 SGB IX zwischen dem Einrichtungsträger und dem zuständigen Bezirk geschlossen sein und Leistungen hieraus erbracht werden,

sowie für

  • Vorschulkinder: Berechtigt sind die Kinder, die zum Schuljahr 2020/21 zur Einschulung an einer Grund- oder Förderschule tatsächlich angemeldet sind. Nicht erfasst sind Kinder, deren Anmeldung zur Einschulung zum Schuljahr 2020/2021 bereits möglich gewesen wäre, aber nicht vorgenommen wurde, zum Beispiel, weil diese zurückgestellt wurden.
  • Geschwisterkinder von Vorschulkindern und Kindern mit (drohender) Behinderung, wenn sie in der gleichen Einrichtung betreut werden. Diese Kinder werden zwar mit dem Begriff „Geschwisterkinder“ umschrieben, auf ein Verwandtschaftsverhältnis kommt es aber ausdrücklich nicht an. Entscheidend ist, dass die Kinder in einem gemeinsamen Haushalt leben.
  • Schulkinder, an den Tagen, an denen sie den Unterricht vor Ort in der Schule besuchen: An Tagen, an denen die Schulkinder im Rahmen des „Lernens zuhause 2.0“ unterrichtet werden, ist der Besuch der Einrichtungen dagegen weiterhin auf die Kinder, die auch aus anderen Gründen die Notbetreuung besuchen können, beschränkt.
  • Die Schulkinder, die bis zum Beginn der Pfingstferien den Unterricht vor Ort in der Schule und an diesen Tagen den Hort bzw. die Kindertageseinrichtung wieder besuchen dürfen, dürfen auch in den Pfingstferien die reguläre Kindertageseinrichtung besuchen.

In den hier genannten Fällen (Notbetreuung aufgrund Bedarf des Kindes) kommt es ausdrücklich nicht darauf an, ob eine Betreuung in der jeweiligen Familie sichergestellt werden könnte. Maßgeblich ist allein der Bedarf des Kindes bzw. der Anspruch der Eltern auf Hilfen zur Erziehung.

Wichtig Voraussetzung der Notbetreuung ist immer, dass das Kind

  • keine Krankheitssymptome aufweist, dabei geht es nicht nur um Symptome einer Erkrankung an COVID-19, sondern um Krankheiten jeglicher Art. Kranke Kinder gehören nicht in eine Kindertageseinrichtung, dies gilt in normalen Zeiten und erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie. Derzeit ist es daher explizit verboten und der Besuch trotz Krankheitssymptomen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.
  • nicht in Kontakt zu mit dem Coronavirus infizierten Personen steht bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und das Kind keine Krankheitssymptome aufweist, und
  • keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

Sonderregelung im Bereich der Waldkindergärten

Waldkindergärten können ab dem 25. Mai wieder von nahezu allen Kindern besucht werden.

Ein Betretungsverbot besteht nur noch für Kinder,

  • die Krankheitssymptome aufweisen,
  • die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder wenn seit dem letzten Kontakt mit einer infizierten Person keine 14 Tage vergangen sind,
  • die einer sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Hiervon nicht umfasst sind einzelne Teilgruppen („Waldgruppen“) einer gebäudebezogenen Kindertageseinrichtung, auch wenn diese sich vor allem im Freien aufhalten. Dies dient der klaren, eindeutigen und transparenten Abgrenzung und der Vermeidung von Umgehungen.

Sonderregelung im Bereich der Kindertagespflege

Die „klassischen“ Kindertagespflegestellen, in der maximal fünf fremde Kinder gleichzeitig durch eine feste Tagespflegeperson betreut werden, dürfen seit dem 11. Mai 2020 wieder regulär besucht werden. Seit dem 25. Mai dürfen auch die Großtagespflegestellen wieder von nahezu allen Kindern besucht werden.

Ein Betretungsverbot besteht nur noch für Kinder, 

  • die Krankheitssymptome aufweisen,
  • die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder wenn seit dem letzten Kontakt mit einer infizierten Person keine 14 Tage vergangen sind,
  • die einer sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Schrittweise weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung

Die Öffnung der Kindertageseinrichtungen erfolgt schrittweise, um die Auswirkungen der vorherigen Veränderungen abschätzen zu können und den Einrichtungen den nötigen Vorlauf zu geben.

Im nächsten Schritt der Ausweitung der Notbetreuung ist die Aufnahme von Krippenkindern, die am Übergang zum Kindergarten stehen sowie Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 eingeschult werden sollen, vorgesehen. Dieser Schritt kommt ab dem 15. Juni 2020 in Frage. Parallel zum Schulbetrieb könnten zu diesem Zeitpunkt auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Tagen, an denen sie den Präsenzunterricht besuchen, wieder in den Horten betreut werden.

Ab dem 1. Juli könnten dann voraussichtlich alle Kinder wieder regulär ihre Kindertageseinrichtung besuchen. Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen diese Ausweitungen möglich sind, hängt von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab.

Heilpädagogischen Tagesstätten (HPTs)

Die Heilpädagogischen Tagesstätten (HPTs) der Jugendhilfe sind wegen des hohen pädagogischen und therapeutischen Förderbedarfs der dort betreuten Kinder von den Betretungsverboten ausgenommen.

In HPTs, die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder mit Behinderung erbringen, werden Einzelfallentscheidungen ermöglicht. Die Leitung der Einrichtung kann in Abstimmung mit dem zuständigen Bezirk im Hinblick auf das Wohl der Kinder und deren Familien einzelne Kinder zur Notbetreuung zulassen.

Rechtliche Grundlagen

  • Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen vom 19. Mai 2020

    Bekanntmachung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19. Mai 2020
  • Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Schulen und Heilpädagogischen Tagesstätten
    Bekanntmachung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 08. Mai 2020, zuletzt geändert am 28. Mai 2020
  • Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

    Bekanntmachung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 29. Mai 2020

  • Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

    Bekanntmachung  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 24. April 2020

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