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Landkreis Günzburg

Unternehmen und Künstler

Groß- und Einzelhandel sowie Dienstleistungsbetriebe

Seit Montag, den 11. Mai 2020, wird im Groß- und Einzelhandel die aktuell bestehende Begrenzung der Verkaufsfläche von 800 qm aufgehoben. Komplett wieder öffnen dürfen damit nicht nur Großkaufhäuser, sondern auch Shopping Malls. Die für den Einzelhandel bereits bestehenden Hygienevorgaben wie die Maskentragepflicht und die Begrenzung der Zahl gleichzeitig im Geschäft anwesender Kunden entsprechend der Formel „1 Kunde pro 20 qm Verkaufsfläche“ gelten weiter. Auch Dienstleistungsbetriebe dürfen unter Beachtung des jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepts sowie der grundsätzlich bestehenden Maskentragepflicht und der Abstandsregel öffnen.

Eine Checkliste für das erforderliche Schutz- und Hygienekonzeptsowie Parkplatzkonzept finden Sie unter Downloads.

Bei den Downloads finden Sie zudem Hinweisschilder zum Herunterladen, mit welchen Kunden darauf hingewiesen werden können, Abstand zu halten und Masken zu tragen. Gerne können sich Interessierte die Plakate ausdrucken und in ihrem Geschäft bzw. Laden an einer geeigneten Stelle aushängen.

Erwachsenenbildung, Musikschulen und Fahrschulen

Seit dem 11. Mai 2020 durften bereits Fahrschulen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Für theoretischen Fahrschulunterricht, Nachschulungen (seit 30.05.2020), Eignungsseminare (seit 30.05.2020) sowie theoretische Fahrprüfungen gilt, dass grundsätzlich zwischen allen Teilnehmern ein ständiger Mindestabstand von 1,5 m gewahrt werden muss. Praktischer Fahrschulunterricht und praktische Fahrprüfungen sind nur für die Dauer von jeweils höchstens 60 Minuten zulässig; für alle Beteiligten gilt Maskenpflicht.

Ebenfalls seit 11. Mai 2020 durften auch die Musikschulen ihren Einzelunterricht wieder aufnehmen, und zwar auch zu Hause. Auch hier ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Zum gleichen Zeitpunkt haben auch Bibliotheken und Büchereien ihren Betrieb wieder aufnehmen dürfen. Hier dürfen nicht mehr als ein Besucher je 20 m² zugänglicher Bibliotheksfläche zugelassen werden.

Seit dem 30. Mai 2020 dürfen Präsenzangebote der Erwachsenenbildung i. S d. Art. 1 BayEbFöG, der Sprach- und Integrationsförderung und vergleichbarer Bildungsangebote, u.a. der Bildungszentren ländlicher Raum oder privatwirtschaftlicher Bildungsanbieter, sowie der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit (nur zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem SGB VIII) und der außerschulischen Umweltbildung in Bayern geöffnet werden. Zwingende Voraussetzung ist die Beachtung des erarbeiteten Hygienekonzepts.

Gastronomie

Seit Montag, den 18. Mai 2020 gehen auch in der Gastronomie wieder die Lichter an – jedenfalls in Biergärten, auf Freischankflächen und in Gastgärten dürfen Speisen und Getränke abgegeben werden. Dort dürfen täglich bis maximal 20 Uhr Gäste bewirtet werden, wobei die Gästezahl zu begrenzen und für jeden Betrieb ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des von den Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie bekannt gemachten Rahmenkonzepts für die Gastronomie zu erarbeiten ist. Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden, gilt Maskenpflicht. Ab dem 25. Mai 2020 dürfen dann Speisegaststätten den Innenbereich, sprich z.B. das „Lokal“, das Stüberl, den Keller oder die Schänke, wieder betreiben. Gäste dürfen dann im Innenbereich bis 22 Uhr bewirtet werden. Auch hier sind – wie im Freiluftbetrieb – strenge Schutz- und Hygienevorgaben einzuhalten.

Seit dem 30.05.2020 ist Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien (z.B. Biergärten) auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr verlängert worden.

Tourismus, Beherbergung und Kulturstätten

Seit dem 11. Mai 2020 durften bereits Tierparks, botanische Gärten, Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen. Hier gilt ebenfalls, dass nicht mehr als ein Besucher je 20 m² zugänglicher Fläche zugelassen werden dürfen. Ebenfalls hat jeder Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept und, falls Besucherparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten. Bzgl. der Bewirtung von Gästen gelten die Regelungen zur Gastronomie und für Führungen die Regelungen in § 11 Abs. 2 der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Auch die Objekte der Schlösserverwaltung dürfen grundsätzlich ab dem 30. Mai wieder ihre Pforten öffnen. Die besucherstarken Objekte wie insbesondere die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg stehen ab dem 2. Juni wieder für Besucher offen.  Hier gelten die gleichen Regeln wie bei den obigen Kulturstätten.

Seit dem 30.05.2020 dürfen auch alle Beherbergungsbetriebe, wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze, bei strikter Wahrung der Hygienevorschriften wieder für Urlauber offenstehen. Auch bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten: Eine Wohnung oder ein Zimmer beziehen nur Gäste, denen der Kontakt zueinander erlaubt ist – wie etwa Angehörige eines Haushalts oder Lebenspartner. Gruppenübernachtungen sind derzeit nicht möglich.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, haben das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben erarbeitet:

  • Die Wohneinheiten verfügen über eine eigene Sanitäreinheit.
  • Beim Check-in werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste reduziert.
  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen Personen in allen Räumlichkeiten einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen wie die Angehörigen eines Haushalts, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen.
  • In allen gemeinschaftlich genutzten Bereichen haben das Personal und die Gäste eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Davon ausgenommen ist der Außenbereich.
  • Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards werden konsequent eingehalten. Die Reinigung der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen.
  • Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Reinigung oder Auswechslung erfolgt.
  • Die Betreiber haben insbesondere für gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein Lüftungs- und Reinigungskonzept zu erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein Parkplatzkonzept verfügen.
  • Die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen richtet sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Bestimmungen.

Abgestimmt auf die Öffnung von Beherbergungsbetrieben am 30. Mai konnten ab diesem Tag auch Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wieder aufnehmen. Ebenso ermöglicht wurden Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken. Ferner konnten der touristische Bus- und Bahnverkehr, Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt wieder starten. Beim Betrieb von Reisebusunternehmen dürfen nur Individualbuchungen erfolgen, explizite Gruppenreisen dürfen nicht durchgeführt werden.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, erarbeitete das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben:

  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m,
  • Mund-Nasen-Bedeckung,
  • Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen,
  • Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen,
  • Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten

Auf Basis dieses Rahmenkonzepts haben die betroffenen Unternehmen individuell angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Dienstleistungen zu entwickeln. Das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben findet in allen Fällen Anwendung, in denen bei touristischen Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks.

Ab dem 15. Juni 2020 soll die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) wieder möglich sein.

Außerdem soll ab dem 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich sein. Das Digitalministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeiten und veröffentlichen, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.

Rechtliche Grundlagen

  • Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) vom 29. Mai 2020, zuletzt geändert am 29. Mai 2020

    Verordnung

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