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Landkreis Günzburg

Verbote und Pflichten

Der beste Schutz gegen das Corona-Virus sind wir. Gemeinsam können wir seine Ausbreitung verlangsamen und so uns und andere schützen. Bitte haben Sie Verständnis für die aktuellen Maßnahmen.


Kontaktbeschränkungen, Mundschutzpflicht und Abstand

Die seit 21. März 2020 geltende Ausgangsbeschränkung ist zum 6. Mai 2020 entfallen. Kontaktbeschränkung und Distanzgebot gelten weiterhin. Dies bedeutet im Kern, dass künftig der erste infektionsschutzspezifische Gedanke nicht mehr einem triftigen Grund gilt, dessen Vorliegen erst den Weg aus der Wohnung eröffnet. Dieser ist jetzt generell frei, egal, ob jemand zum Autowaschen, zum hobbymäßigen Motorradfahren, zum Motorbootfahren oder zum bedarfsfreien Shoppen will, um nur einige Beispiele zu nennen. Vielmehr sollen Sie nun beim Verlassen Ihrer Wohnung zu aller erst an die Mund-Nasen-Bedeckung denken, die man stets dabeihaben sollte, weil sie an vielen Stellen erforderlich ist. Dies gilt etwa grundsätzlich für die Benutzung des Öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs und den hierzu gehörenden Einrichtungen, aber auch für das Betreten von Geschäften, beim Besuch von Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen u.v.a.m.

Die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt für Kinder ab dem 6. Geburtstag. Übrigens Gesichts- bzw. Plexiglasvisiere sind nicht als gleichwertig mit der empfohlenen Mund-Nasen-Bedeckung zu sehen, da der Fremdschutz nicht vollständig gewahrt wird!

Unbedingt zu beachten ist auch das weiterhin uneingeschränkt geltende Abstandsgebot. Dieses hält uns nicht nur an, die physischen Kontakte zu anderen als Angehörigen des eigenen Hausstandes auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen, sondern fordert auch die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen zwei Personen, wo immer dies möglich ist.

Die neuen Regeln erweitern und präzisieren gleichzeitig den zulässigen Kontakt von Menschen im öffentlichen Raum. Gestalten Sie Ihren Aufenthalt so, dass er höchstens den Kreis Ihrer Angehörigen des eigenen Hausstandes, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie – also insbesondere Kinder, Eltern, Großeltern – Geschwister, sowie eine weitere Person umfasst. Mit dieser Modifizierung kann ein Großteil der gewohnten familiären Sozialkontakte gelebt werden. Dies stärkt den Familiengedanken und es darf sogar noch eine fremde Person dazukommen. Ausdrücklich nicht erlaubt ist das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen, das gilt auch für die ansonsten privilegierte Familie.

Der genannte Personenkreis ist auch hinsichtlich von Zusammenkünften in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken privilegiert. Darüber hinaus ist im privaten Bereich die wechselseitige Beaufsichtigung Minderjähriger in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens drei Hausständen umfasst. Dies folgt der Lebenswirklichkeit und entlastet Familien, die sich in der Vergangenheit häufig bei der Beaufsichtigung der Kinder gegenseitig ausgeholfen haben, um es den dann „kinderfreien“ Eltern zu ermöglichen, Erledigungen zu tätigen oder einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.

Seit 06. Mai 2020 sind die Spielplätze unter freiem Himmel wieder geöffnet. Kinder dürfen sich dort aufhalten, sofern sie von Erwachsenen begleitet werden. Diese sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf einen ausreichenden Abstand der Kinder zu achten. Bolzplätze sind übrigens keine Spielplätze im Sinne der Verordnung.

Weiterhin gilt: Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen sind untersagt. Davon ausgenommen sind Gottesdienste und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sowie Versammlungen nach dem bayerischen Versammlungsgesetz. Hier sind jeweils bestimmte Regeln zu beachten, welche Sie dem Punkt rechtliche Grundlagen entnehmen können.

Seit 8. Mai 2020 ist es erlaubt, neben der engeren Familie, d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, auch Verwandte in gerader Linie und Geschwister sowie die Angehörigen eines weiteren Hausstands zu treffen oder zu besuchen.


Besuchsverbote

Seit 09. Mai 2020 wird die bisher für Krankenhäuser, die vollstationären Einrichtungen der Pflege, für Behinderteneinrichtungen, Altenheime und Seniorenresidenzen geltende, sehr restriktive Besuchsregelung gelockert. Dann ist es einem Angehörigen des oben genannten familienbezogenen Personenkreises gestattet, nach Registrierung durch die Einrichtung und zu einer festen Besuchszeit dem Patienten oder Heimbewohner einmal täglich einen Besuch abzustatten. Hierbei gilt Maskenpflicht, der Mindestabstand ist nach Möglichkeit einzuhalten.


Groß- und Einzelhandel sowie Dienstleistungsbetriebe

Seit Montag, den 11. Mai 2020, wird im Groß- und Einzelhandel die aktuell bestehende Begrenzung der Verkaufsfläche von 800 qm aufgehoben. Komplett wieder öffnen dürfen damit nicht nur Großkaufhäuser, sondern auch Shopping Malls. Die für den Einzelhandel bereits bestehenden Hygienevorgaben wie die Maskentragepflicht und die Begrenzung der Zahl gleichzeitig im Geschäft anwesender Kunden entsprechend der Formel „1 Kunde pro 20 qm Verkaufsfläche“ gelten weiter. Auch Dienstleistungsbetriebe dürfen unter Beachtung des jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepts sowie der grundsätzlich bestehenden Maskentragepflicht und der Abstandsregel öffnen.

Sport

Ebenfalls seit dem 11. Mai 2020 gibt es gerade im Freizeit- und Breitensportbereich wieder deutlich mehr Möglichkeiten, sich zu betätigen. Hierbei sind allerdings zahlreiche Maßgaben zu beachten, von denen die wichtigsten sind:

Die sportliche Betätigung wird an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen ausgeübt und erfolgt kontaktfrei. Physische Kontakte sind auf das absolut notwendige Minimum zu begrenzen und der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. Der Sport darf nur allein oder allenfalls in Kleingruppen von bis zu fünf Personen ausgeübt werden und Zuschauer sind nicht zugelassen.

Ab dem 8. Juni 2020 erfolgen weitere Erleichterungen im Bereich des Sports, soweit erforderliche Abstandsregelungen und Schutz-/Hygienekonzepte eingehalten werden:

Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wiederaufgenommen werden. Das geforderte strikte Hygienekonzept wird eine vergleichsweise niedrig anzusetzende Obergrenze für die Anzahl der zeitgleich anwesenden Badegäste verlangen, ansonsten wären z.B. die Mindestabstände im Wasser und auf der Liegewiese nicht einzuhalten. Und Kinder unter 14 Jahren dürfen nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder eines für die Betreuung zuständigen Erwachsenen ins Freibad.

Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai 2020) entfällt ersatzlos. Jetzt kommt es allein darauf an, dass die erforderlichen Hygieneauflagen eingehalten werden, Stichworte sind Mindestabstand, Desinfektion u.v.a.m.

Das Training von Rehabilitationssportgruppen und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten wird in Sportstätten wieder erlaubt.

Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig.

Indoorsportstätten können den Betrieb wiederaufnehmen. Zu den strengen Hygieneauflagen gehört, dass beim Indoortrainingsbetrieb die Mindestabstandsregel von 1,5 Metern eingehalten werden muss. Der Betreiber muss ein sportart- und standortspezifisches Schutz-/Hygienekonzept erstellen und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Das Schutz-/Hygienekonzept kann infektionsschutzfachlich auch größere Abstandsregeln zwischen den Personen erfordern. Insbesondere sollte der Außenluftanteil der raumlufttechnischen Anlagen so weit wie möglich erhöht werden. Also: dem Mief keine Chance, immer kräftig für Frischluft sorgen!

Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig. Das bezieht sich insbesondere auf die klassischen Individualsportarten der

Leichtathletik wie Weitsprung, Hochsprung, Speerwerfen oder Kugelstoßen, aber auch Bogenschießen, Golf, Tennis, Wettkampfklettern und vieles andere mehr. Selbstverständlich bedarf es auch in diesen Konstellationen eines fundierten standort- und wettkampfspezifischen Schutz-/Hygienekonzeptes. Und wichtig: Aus der Tatsache, dass derlei Wettkämpfe wieder zulässig sein werden folgt ausdrücklich nicht, dass die Wettkämpfe vor Publikum ausgetragen werden dürfen. Diese Frage steht auf einem ganz anderen Blatt und ist wie bei den „Geisterspielen“ der Fußballbundesligen oder der Basketball Bundeliga unter dem Gesichtspunkt der Zulässigkeit von Veranstaltungen zu einem späteren Zeitpunkt zu beurteilen.

Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner können wieder öffnen. Nicht möglich sind somit Tanzkurse mit Damen- oder Herrenwahl oder Formationstänze von Gruppen.

Fitnessstudios können wieder öffnen.

Bei nahezu allen Einzelpunkten ist von Hygienekonzepten die Rede, die individuell nach den jeweiligen Gegebenheiten der einzelnen Sportarten und ihrer Austragungsorte zu gestalten sind. Das Rahmenhygienekonzept Sport gibt den jeweils Verantwortlichen in Sportvereinen und bei gewerblichen Anbietern Hilfestellung, individuelle Hygiene- und Verfahrenskonzepte mit Substanz zu erarbeiten, um das Infektionsrisiko, das nach wie vor besteht, zu minimieren.

Erwachsenenbildung, Musikschulen und Fahrschulen

Seit dem 11. Mai 2020 durften bereits Fahrschulen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Für theoretischen Fahrschulunterricht, Nachschulungen (seit 30.05.2020), Eignungsseminare (seit 30.05.2020) sowie theoretische Fahrprüfungen gilt, dass grundsätzlich zwischen allen Teilnehmern ein ständiger Mindestabstand von 1,5 m gewahrt werden muss. Praktischer Fahrschulunterricht und praktische Fahrprüfungen sind nur für die Dauer von jeweils höchstens 60 Minuten zulässig; für alle Beteiligten gilt Maskenpflicht.

Ebenfalls seit 11. Mai 2020 durften auch die Musikschulen ihren Einzelunterricht wieder aufnehmen, und zwar auch zu Hause. Auch hier ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Zum gleichen Zeitpunkt haben auch Bibliotheken und Büchereien ihren Betrieb wieder aufnehmen dürfen. Hier dürfen nicht mehr als ein Besucher je 20 m² zugänglicher Bibliotheksfläche zugelassen werden.

Seit dem 30. Mai 2020 dürfen Präsenzangebote der Erwachsenenbildung i. S d. Art. 1 BayEbFöG, der Sprach- und Integrationsförderung und vergleichbarer Bildungsangebote, u.a. der Bildungszentren ländlicher Raum oder privatwirtschaftlicher Bildungsanbieter, sowie der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit (nur zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem SGB VIII) und der außerschulischen Umweltbildung in Bayern geöffnet werden. Zwingende Voraussetzung ist die Beachtung des erarbeiteten Hygienekonzepts.

Rahmenhygienekonzept Hygienekonzept für Veranstaltungen der Erwachsenenbildung, Sprach- und Integrationsförderung, Weiterbildung, Familienbildungsstätten, Jugendarbeit und außerschulischen Umweltbildung (Bildung für nachhaltige Entwicklung)


Gastronomie

Seit Montag, den 18. Mai 2020 gehen auch in der Gastronomie wieder die Lichter an – jedenfalls in Biergärten, auf Freischankflächen und in Gastgärten dürfen Speisen und Getränke abgegeben werden.  Dort dürfen täglich bis maximal 20 Uhr Gäste bewirtet werden, wobei die Gästezahl zu begrenzen und für jeden Betrieb ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des von den Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie bekannt gemachten Rahmenkonzepts für die Gastronomie zu erarbeiten ist. Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden, gilt Maskenpflicht. Ab dem 25. Mai 2020 dürfen dann Speisegaststätten den Innenbereich, sprich z.B. das „Lokal“, das Stüberl, den Keller oder die Schänke, wieder betreiben. Gäste dürfen dann im Innenbereich bis 22 Uhr bewirtet werden. Auch hier sind – wie im Freiluftbetrieb – strenge Schutz- und Hygienevorgaben einzuhalten.

Seit dem 30.05.2020 ist Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien (z.B. Biergärten) auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr verlängert worden.

 

Tourismus, Beherbergung und Kulturstätten

Seit dem 11. Mai 2020 durften bereits Tierparks, botanische Gärten, Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen. Hier gilt ebenfalls, dass nicht mehr als ein Besucher je 20 m² zugänglicher Fläche zugelassen werden dürfen. Ebenfalls hat jeder Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept und, falls Besucherparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten. Bzgl. der Bewirtung von Gästen gelten die Regelungen zur Gastronomie und für Führungen die Regelungen in § 11 Abs. 2 der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Auch die Objekte der Schlösserverwaltung dürfen grundsätzlich ab dem 30. Mai wieder ihre Pforten öffnen. Die besucherstarken Objekte wie insbesondere die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg stehen ab dem 2. Juni wieder für Besucher offen.  Hier gelten die gleichen Regeln wie bei den obigen Kulturstätten.

Seit dem 30.05.2020 dürfen auch alle Beherbergungsbetriebe, wie Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen sowie Campingplätze, bei strikter Wahrung der Hygienevorschriften wieder für Urlauber offenstehen. Auch bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten: Eine Wohnung oder ein Zimmer beziehen nur Gäste, denen der Kontakt zueinander erlaubt ist – wie etwa Angehörige eines Haushalts oder Lebenspartner. Gruppenübernachtungen sind derzeit nicht möglich.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, haben das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben erarbeitet:

  • Die Wohneinheiten verfügen über eine eigene Sanitäreinheit.
  • Beim Check-in werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste reduziert.
  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen Personen in allen Räumlichkeiten einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren,Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen wie die Angehörigen eines Haushalts, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen.
  • In allen gemeinschaftlich genutzten Bereichen haben das Personal und die Gäste eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Davon ausgenommen ist der Außenbereich.
  • Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards werden konsequent eingehalten. Die Reinigung der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen.
  • Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Reinigung oder Auswechslung erfolgt.
  • Die Betreiber haben insbesondere für gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein Lüftungs- und Reinigungskonzept zu erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein Parkplatzkonzept verfügen.
  • Die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen richtet sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Bestimmungen.

Abgestimmt auf die Öffnung von Beherbergungsbetrieben am 30. Mai konnten ab diesem Tag auch Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wieder aufnehmen. Ebenso ermöglicht wurden Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken. Ferner konnten der touristische Bus- und Bahnverkehr, Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt wieder starten. Beim Betrieb von Reisebusunternehmen dürfen nur Individualbuchungen erfolgen, explizite Gruppenreisen dürfen nicht durchgeführt werden.

 

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, erarbeitete das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben:

  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m,
  • Mund-Nasen-Bedeckung,
  • Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen,
  • Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen,
  • Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten

 

Auf Basis dieses Rahmenkonzepts haben die betroffenen Unternehmen individuell angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Dienstleistungen zu entwickeln. Das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben findet in allen Fällen Anwendung, in denen bei touristischen Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks. 

Ab dem 15. Juni 2020 soll die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) wieder möglich sein.

 

Außerdem soll ab dem 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich sein. Das Digitalministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeiten und veröffentlichen, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.

Antworten auf zahlreiche Fragen finden Sie im Bereich  „Fragen und Antworten – FAQ“

Rechtliche Grundlagen

  • Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) vom 29. Mai 2020, zuletzt geändert am 29. Mai 2020

    Verordnung
  • Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

    Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege

Bestattungen

Regeln zur Durchführung während der Corona-Pandemie